1955-2025 (70 Jahre Bundesheer)-Gestern. Heute. Morgen
Nach einer beschwingten musikalischen Einbegleitung durch ein Bläserquintett der Gardemusik und einem fesselnden Film über die Leistungen des Bundesheeres konnte der Präsident des Dachverbandes der Wehrpolitischen Vereine, Brigadier Mag. Erich Cibulka am 20. Jänner 2025 in einem vollbesetzten Festsaal der Industriellenvereinigung, den XII. Tag der Wehrpflicht eröffnen.
In seinen Begrüßungsworten hob er mit Freude hervor, dass seit der Gründung des Dachverbandes bereits 10 Jahre verstrichen sind und der Dachverband nunmehr etwa 250.000 Mitglieder vertritt, die sich den drei Verfassungsgrundsätzen „Wehrplicht, Milizsystem und Umfassende Landesverteidigung“ verpflichtet fühlen. Nach einer kurzen Einführung in das Thema der Veranstaltung, gab er das Wort an die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner.
In ihren Grußworten hob die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner hervor, dass die Wehrpflicht und das Milizsystem die Basis für ein starkes Bundesheer darstellen und wir in Österreich glücklich sein können, dass es die Wehrpflicht gibt, denn in anderen Staaten, welche die Wehrpflicht ausgesetzt haben, ist eine Umkehr zur Wehrpflicht nur mit großen Anstrengungen machbar ist. Mit Stolz kann sie auf die letzten fünf Jahre ihrer Ministerschaft zurückblicken, denn vieles ist geschehen, angefangen vom höchsten Verteidigungsbudget in der nunmehr 70-jährigen Geschichte des Bundesheeres bis hin zur Außerstreitstellung der notwendigen Verbesserungsmaßnahmen beim Bundesheer über Parteigrenzen hinweg. Sie wies im Zusammenhang mit den 70-Jahrfeiern darauf hin, dass es heuer viele Veranstaltungen des Bundesheeres geben wird. Abschließend dankte die Bundesministerin den Vereinen des Dachverbandes als wesentlichen Träger der geistigen Landesverteidigung und übergab an den Präsidenten des Dachverbandes die Urkunde, mit dem der Dachverband nunmehr Partner des Bundesheeres ist.
In seinem Vortrag „Von der Umfassenden Landesverteidigung (ULV) bis zur Friedensdividende“ gab der Chef des Generalstabes von 2007 bis 2013, General i.R. Mag. Edmund Entacher, einen Einblick in die schwierigsten Jahre des Bundesheeres. General i.R. Entacher hat während seiner Dienstzeit großartiges geleistet und durch seinen Widerstand gegen den damaligen Bundesminister Mag. Norbert Darabos, welcher ein Berufsheer durchsetzen musste, wesentlich dazu beigetragen, dass die Wehrpflicht erhalten geblieben ist. Er hat damals mit seinem Verhalten echte Offizierstugend bewiesen. Entacher legte seinen Vortrag zum besseren Verständnis weiter an und begann mit den unglückseligen Tagen während des Einmarsches der Warschauer Pakttruppen in die Tschechoslowakei im August 1968. Damals wurde zwar das Bundesheer aufgeboten, jedoch durfte es nicht näher als 30 km an die Grenze vorrücken. Ferner erfolgte keine Einberufung des Grenzschutzes und vielfach lagen auch Gefechtsstände vor der eingesetzten Truppe. Diese Vorgangsweise verstärkte nur die bereits im Werden befindliche 1968- Bewegung, welche mit Slogans wie „Viel Panzer und kein Hirn, oder 6- Monate sind genug“ das Bundesheer in Misskredit bringen wollten. Mit dem Manöver „Bärentatze“ versuchte das Bundesheer dieser Strömung entgegenzuwirken. Eine Schilderung des Manövers würde den Platz der Zeitschrift überschreiten; hingewiesen wird hier auf die umfangreiche Darstellung und Analyse des Manövers Bärentatze, erstellt von General i.R. Prof. Horst Pleiner, welche als Sonderheft 89 des Pallasch im Dezember 2024 erschienen ist. Die Übung war zwar gut angelegt, jedoch fehlte die Kommunikation nach außen zu den Medienvertretern und es herrschte auch schlechtes Wetter.
Das Manöver verfehlte seine politische Zielsetzung und es begann danach die „schwärzeste Zeit des Bundesheeres“. Schließlich kam es Anfang der 1970er Jahre zur Verkürzung des Wehrdienstes, mit allerdings vielen Möglichkeiten den Wehrdienst abzuleisten und es wurde das Raumverteidigungskonzept als glaubwürdige Form der Abhaltung in Kraft gesetzt. Neben dem Raumverteidigungskonzept kam es auch zu einer Reihe von legistischen Maßnahmen, wie der Verfügung der Umfassenden Landesverteidigung 1975 und des Landesverteidigungsplanes 1985. 10 Jahre nach der Bärentatze erfolgte eine erste große Überprüfung des Raumverteidigungskonzeptes durch die Raumverteidigungsübung (RVÜ) 1979, welche ein großer Erfolg und auch medial gut verkauft wurde. Das Bundesheer war damals wieder in die Mitte der Gesellschaft angekommen und im Heer und in den Milizverbänden war eine Aufbruchstimmung spürbar. Mit der Schaffung der Landwehrstammregimenter als mobilmachungsverantwortliche Kommanden gelang es, das Bundesheer bis zu einer Mobilmachungsstärke von 250.000 Mann auszubauen. Und es wurde auch viel geübt; jährlich haben rund 120.000 Soldaten geübt. Im Rahmen der sogenannten Gesamtraumverteidigung wurde das gesamte Bundesgebiet in Zonen eingeteilt. Einiger dieser Zonen, etwa das Weinviertel waren mit der damaligen Bewaffnung im Jagdkampf nur sehr schwer zu beherrschen, aber das Konzept war richtig, denn mit einer technisch besseren Bewaffnung hätte man im Weinviertel damals durch den Einsatz von Lenkwaffen durchaus beachtliche Abwehrerfolge erzielen können. Die damalige Zeit war auch eine Zeit der zahlenmäßig starken Ausmusterungen an der Militärakademie und an der Ausbildungsstätte für Unteroffiziere. Es gab beispielsweise Jahre mit bis zu 800 ausgemusterten Aktiv- und Milizleutnante. Besonders hervorzuheben ist die großartige Fremdsprachenausbildung, welche damals breitflächig begann und den Grundstein dafür gelegt hat, dass heute jeder Kadersoldat ein brauchbares Englisch spricht.
Ebenso erfolgte eine großangelegte Übungstätigkeit im freien Gelände mit Milizbataillonen und es kam Mitte der 1980er Jahre zu technischen Verbesserungen der Bewaffnung durch die Einführung von Lenkwaffen. Ebenfalls wurde bei der Anschaffung von Simulatoren großes geleistet. Dennoch konnte die Zwischenstufe 1986 personell nicht erreicht werden und es fehlten vor allem Milizfachunteroffiziere. Die schlechten budgetären Bedingungen [obwohl 1986 die Auflösung des Warschauer Paktes noch nicht absehbar war, sank bis 2022 der Anteil der Landesverteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt stetig war; diese Vorgangsweise kann man nur als politische Sorglosigkeit interpretieren] zwangen zu Organisationsänderungen, etwa die Heeresgliederungen 78, 87, 90 und die Strukturanpassung, um die Schere zwischen Notwendigkeiten und tatsächlichen Verfügbarkeiten schließen zu können. Was alles nicht beschafft werden konnte, kann man im Buch Einsätze des Bundesheeres von Brigadier i.R. Prof. mag. Rolf Urrisk nachlesen. Dennoch wurde großartiges geleistet, vor allem im Katastropheneinsatz im bei Auslandseinsätzen, wo bis zu 1.500 Soldaten gleichzeitig im Einsatz waren. Ebenfalls konnte das Bundesheer bei der Aufstellung der EU-Battle-Groups viel lernen und ein Bewusstsein für die Notwendigkeit einer modernen Bewaffnung schaffen. Ein großer Dämpfer kam während der Vorbereitungen zur Großübung „Schutz und Hilfe 2004“, als der damalige Bundesminister Günther Platter die ersatzlose Reduzierung des Grundwehrdienstes auf 6- Monate und oberdrein die Aussetzung der Truppenübungspflicht anordnete. Dies hat sich als schwerer struktureller Schaden erwiesen, der offensichtlich nur schwer zu reparieren ist. Damit sank der Kampfwert der Miliz, da die Übungstätigkeit fast zum Erliegen kam. Aber damit war noch nicht genug Schaden angerichtet worden, denn es wurde vehement die Friedensdividende eingefordert und die Kürzung des Verteidigungsbudgets pro Jahr um 100 bis 120 Millionen Realität. Entacher beendete seinen Vortrag mit der Feststellung, dass er froh sei, dass diese Zeit überwunden ist und er sich die wechselvolle Geschichte des Bundesheeres nur so erklären könne, dass nach dem Krieg mit 240.000 gefallenen Österreichern und etwa doppelt so viele Kriegsinvalide man eigentlich „Nie wieder Krieg wollte und auch keinen Bedarf für ein Heer sah“. Der Staatsvertrag sah aber ein Heer vor, welches aber in der Ansicht der Politikern weniger zur Landesverteidigung eingesetzt werden sollte, sondern zu den anderen Aufgaben gemäß Wehrgesetz. Soldaten lesen allerdings gesetzlichen Grundlagen für das Bundesheer anders, nämlich „dass die Neutralität mit allen zu Gebote stehende Mitteln zu verteidigen ist“. Dies sind eben zwei verschiedene Welten, meinte der General abschließend.
Nach einer musikalischen Überleitung und einem informativen Film über den Militärausschuss der Europäischen Union (EU), dessen Vorsitzender der österreichische General Mag. Robert Brieger ist, erfolgte von Brieger der Vortrag zum Thema „Österreich und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)“. Brieger präzisierte bereits zu Beginn seines Vortrages das Ziel, er wolle Missverständnissen über die EU- Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausräumen und damit einen möglichst realistischen Rahmen für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufzeigen. Die Zeit der Friedensdividende ist effektiv vorbei und die EU ist in einer existenziellen Gefahr und muss sich den neuen Bedrohungen rasch anpassen. Der Krieg in der Ukraine hat uns gelehrt, dass man nur dann auf Hilfe durch Dritte hoffen kann, wenn man sich selbst verteidigen kann. Die EU darf daher nicht auf die Hilfe durch die USA hoffen, sondern muss selbst etwas tun. Präsident Trump wird dies auch gebührend einfordern. Man muss das Bedrohungsszenario klar benennen, denn Konflikte entstehen heute in vielen Gebieten der Welt, etwa am Balkan, in der Arktis, in Afrika, auf den Weltmeeren, etc.. Europa hat im Zusammenhang mit all diesen Konflikten das strategische Denken an die USA ausgelagert. Eine neue strategische Denkweise wird daher in Europa Einzug halten müssen.
Wir brauchen ein umfassendes strategische Verständnis und nicht mehr ein Denken in einzelnen Schubladen, etwa da die NATO und dort die EU. Kern dieser neuen Denkweise muss die Abkehr von der reinen Bedrohungs- und Reaktionspolitik hin zu einer feindlichen Abhaltung und effektiven Abschreckung sein. Jeder potentielle Aggressor gegenüber der EU muss sich im Klaren sein, dass er im Falle einer Aggression mit der Reaktion rechnen muss. Die Ausarbeitung dazu muss ein „Worst Case Szenario beinhalten, nämlich der Angriff auf die Integrität und Souveränität der EU“. Kein EU-Mitgliedstaat kann dies alleine bewerkstelligen und auch die NATO für sich ist ohne die EU nicht voll handlungsfähig. Da es eine EU-Armee und auch eine eigenen NATO-Armee auf absehbare Zeit nicht geben wird, müssen die militärischen Komponenten im Kollektiv aufgebaut werden. Europa wird primär von den Europäern zu verteidigen sein und auch in letzter Konsequenz werden in den Panzer, die Europa verteidigen, Europäer sitzen. Der General hob klar hervor, dass die Leistungsfähigkeit der EU-Verteidigung immer vom Stand der politischen Zusammenarbeit und der politischen Integration abhängen wird. Aktuell sehe er zwar eine Tendenz, dass die europäischen NATO-Mitlieder die Erfüllung der NATO-Bündnisverpflichtung höher einstufen als die Teilnahme an der GSVP, aber es beginnt auch hier ein Stimmungswechsel. Brieger sah in seinem Referat als den nächsten zu erreichenden Meilenstein die Beantwortung der offenen Frage nach der Operationalisierung der gemeinsamen Verteidigungsambitionen der EU gemäß dem Art. 42 des EU-Vertrages und er erwartet sich dazu klare Antworten im neuen Weißbuch, welches im März 2025 erscheinen soll. Ein positiver Schritt in die richtige Richtung ist seiner Einschätzung nach, ist die spürbare Erhöhung der Verteidigungsbudgets der EU-Mitgliedsstaaten auf 326 Mrd. Euro im Jahre 2024, was im Durchschnitt etwa 1,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes entspricht.
Allerdings erwartet er, dass in der NATO als neue Benchmark etwa 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes eingeführt werden wird. Umso wichtiger ist es, dass die EU auch hier größere Anstrengungen unternimmt. Es wurde bereits einiges erreicht, etwa mit der Aufstellung rasch verfügbarer Eingreifkräfte und mit dem militärischen Übungszyklus. Allerdings sieht er Verbesserungspotential bei der Kommunikation zum Bürger, da EU-weit viel Unklarheit über die europäische Verteidigungspolitik besteht. Brieger kam danach erneut auf das im Erscheinen begriffene Weißbuch zu sprechen. Er erwartet sich, dass das Weißbuch auch eine Grundlage für die Investitionen im 3-stelligen Milliardenbereich im Rüstungsbereich liefern wird, insbesondere im Bereich des Airshield und des Cybershield, sowie der Mobilität und der strategischen Verlegungsfähigkeit. Gearbeitet wird bereits an einer Preparatory (vorbereitende)- Strategie zu EU Krisensicherungsmaßnahmen sowie an den EU-Ambitionen, um die dafür erforderlichen Mittel zu definieren. Weiterentwickelt müssen auf jeden Fall die EU-Einsätze in Richtung robustere sowie maritime und bedarfsorientierte Einsätze werden. Die EU kann bereits hier Erfolge verzeichnen, etwa bei der EU-military assistance für die Ukraine durch die Ausbildung von rund 70.000 Soldaten. Die EU ist damit der wichtigste Truppensteller für die Ukraine. Brieger hob als einen besonders gelungenen robusten maritimen Einsatz „European Union Naval Force – Aspides (EUNAVFOR Aspides)“im Indischen Ozean hervor, welcher den dortigen Seeweg für die Handelsrouten gegen Bedrohungen durch die Huthis offenhalten soll. Ferner ist ab 2024/25 die vollständige Bereitschaft der ersten Rapid Deployment Capacity sichergestellt, jener schnellen modularen Eingreifkräfte in der Stärke von 5.000 Soldatinnen und Soldaten, die rasch eingesetzt werden können.
Nach der Darstellung der EU-Ebene bewertete Brieger noch die Auswirkungen und Folgerungen davon auf die österreichische Verteidigungspolitik. Die EU ist und bleibt der wichtigste Handlungsrahmen für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Er sah fünf Bereiche, in denen Österreich besonders gefordert ist, nämlich 1. Fortsetzung des Beitrages zu EU-Missionen auf hohem Niveau, 2. Schaffung eines Zentrums für die umfassende Sicherheitsvorsorge, 3. Heranführen der Westbalkanstaaten an eine Mitgliedschaft in der EU, 4. Mitwirken an den Programmen der europäischen Rüstungsindustrie und 5. Eine gezielte Personaleinsatzplanung. In der Folge erläuterte er diese Punkte noch näher, etwa, dass bereits 172 Österreichische Militärs Führungspositionen in der EU wahrgenommen haben, was den guten 5. Platz allen EU-Mitgliedsstaaten bedeutet, allerdings gibt es hier sicher noch Luft nach oben. Und auch bei den Programmen der Rüstungsindustrie könnten österreichische kleine und mittelständische Unternehmen teilnehmen, etwa bei der Entwicklung Künstlicher Intelligenz, im Cyberbereich und Drohnenherstellung. Da es auf EU-Ebene einen Bedarf an Framework Nationen für die Gestellung von Kampfbataillonen gibt, könnte er sich vorstellen, dass Österreich auch hier gemeinsam mit Partner in Mitteleuropa ein Interesse daran zeigt. Abschließend meinte Brieger, dass Europa in Gefahr ist und er zitierte Hölderlin: „Wo Gefahr ist, wächst auch das Rettende!“ Er meinte daher, dass Europa die geistige und kulturelle Kraft besitzt, die Zukunft erfolgreich meistern zu können. Jedoch ist die EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik nur so stark, wie diese in den Mitgliedsstaaten ausgestaltet ist.
Nach dem Referat von General Brieger erfolgte das Referat des Krisensicherheitsberaters der Bundesregierung Generalmajor Dr. Peter Vorhofer mit dem Titel „Renaissance der ULV“. Er begann zunächst mit einem Zitat von Georgi Arbatow aus dem Jahre 1993, der sagte: „Wir werden euch noch etwas Furchtbares antun- wir werden euch den Feind nehmen!“ Vorhofer interpolierte dieses Zitat in einer dreifachen Ausführung auf die Gegenwart: Wir (hier soll „wir“ als sehr allgemein verstanden werden) werden euch etwas Furchtbares antun- wir werden euch den Neorealismus wiederbringen; wir werden euch etwas Furchtbares antun-wir werden euch die Widerstandskraft nehmen; und, wir werden euch etwas Furchtbares antun- wir werden euch überdehnen! Danach stellte er die Zielrichtung seines Referates dar, indem er einen Bogen von der Wehrpflicht über die strategischen Herausforderungen zur Umfassenden Landesverteidigung spannen will und das Auditorium einlädt mit ihm diesen Weg zu gehen. Er erläuterte daraufhin den Sinn und Zweck der Wehrpflicht, welche ein Ausdruck des Wehrsystems ist. Das Wehrsystem wiederum ist der Ausdruck des Politik- und Gesellschaftssystems. Danach analysierte er den Sinn und Zweck eines Wehrsystems/Wehrpflicht aus philosophischer, politikwissenschaftlicher und historischer Sicht unter Bezugnahme auf namhafte Wissenschaftler, wie Sigmund Freud, Konrad Lorenz, Niccolo Machiavelli, Karl Marx oder Thomas Hobbes. Aus Platzgründen verzichte ich auf eine Darstellung dieser zweifelsohne interessanten Details und verweise auf die im Internet verfügbare Aufzeichnung des Tages der Wehrpflicht im Youtube-Format. Interessant für die weiteren Ausführungen erscheint jedoch der Gedanke von Thomas Hobbes, ein Denker aus dem 16. Jahrhundert. Er vertrat die Ansicht des „Kriegs eines jeden gegen jeden“ im Naturzustand. Damit wir verhindern, dass wir alle gegeneinander kämpfen, schlägt Hobbes vor, die Streitereien auf eine andere Ebene anzuheben, was auch nach dem Zweiten Weltkrieg durch die Schaffung der Vereinten Nationen erreicht werden sollte. Vielmehr kam aber im Zuge der Globalisierung ein neuer Neorealismus auf, in dem alle Staaten gegeneinander ums Überleben kämpfen.
Zusätzlich gewinnen auch die Strömungen des Neonationalismus und Neoliberalismus an Bedeutung. Das Hobbes’sche Konzept hat sich in der Praxis bislang nicht voll bewährt und es erscheint daher gegen all diese neuen Strömungen als einzige tragfähige Lösung der „wehrhafte Bürger in Uniform (der Wehrpflichtige)“ zu sein. Die Staaten der EU werden zunehmend durch drei Kreise beeinflusst, einerseits durch den Gegenwartsraum der regulierten Weltordnung gekennzeichnet durch eine zunehmend sich auflösende Weltordnung, durch starke Konkurrenz in der Globalisierung, durch Klimaveränderungen; durch die gewünschte Zukunftsperspektive und durch die erwartete Zukunft, welche durch wissenschaftliche Methoden recht gut vorhersehbar ist, beispielsweise Europa ist alleine zu Hause, es kommt zum Kampf der Allianzen oder es kommt zu einem Kampf alle gegen alle. Die erwartbare Zukunft ist gekennzeichnet dadurch, dass bestimmte Lebensbereiche gleichzeitig unter Druck kommen, etwa die Gesellschaft (Bevölkerungsentwicklung auf Nachbarkontinenten), Umwelt (gemäß dem Farmland Bird Index ist ein Verlust an Biodiversität in der Flora und Fauna erkennbar), Ressourcen (Kampf um Rohstoffe), Wirtschaft (Wohlstandverlust), Technologie (Vormarsch der Biotechnologie), Politik und Militär (mehr gewaltsame Konflikte und keine Einschränkungen bei der Aufrüstung mangels in Kraft befindlicher Rüstungskontrollabkommen). In Bezug auf all dieser neuen Herausforderungen und Veränderungen unserer verschiedenen Lebensbereiche haben wir Anpassungsleistungen gegen die Klimakatastrophe und Sicherheitsleistungen gegen die Auflösung der regulierten Weltordnung zu erbringen, wobei die Betonung auf dem Wort „Leistung“ zu liegen hat, das heißt wir müssen rasch reagieren und wir können nicht warten, bis sich die Veränderungen zu unseren Gunsten verändern. Bedeutend für die Sicherheitsleistung gegen die Auflösung der regulierten Weltordnung ist ein Umdenken bei dem bislang gerne gepflogenen Denkmuster.
Bislang dachten wir immer, dass es in der regulierten Weltordnung alle Staaten auf einem gleichen Niveau leben, bildlich vorstellbar als ein Rechteck, welches die gesamte Welt beinhaltet und darin Kreise gleichen Umfangs. Die Realität sieht freilich anders aus, den Strategen haben immer anders gedacht. In dem Viereck sind nämlich Kreise unterschiedlichen Umfangs vorhanden. Ob ein Staat global erfolgreich ist, hängt immer davon ab, wie groß er ist, welche Art und Menge er an Bevölkerung er hat, welche Streitkräfte er besitzt, wie exzellent seine Forschung und Bildung ist, über welche Rohstoffe verfügt und wie er all seine Ressourcen bestmöglich einsetzen kann. Kann ein Staat über all diese Ressourcen verfügen ist der optionale Endpunkt jeder Auseinandersetzung ein Kriegerischer. Heute stehen wir vor einem Wendepunkt der Weltordnung, denn es haben sich neben den USA mehrere andere größere Kreise gebildet, welche auch zu Machtzentren in ihren Regionen werden könnte, wie etwa die Türkei, Südafrika oder Brasilien. Diese einzelnen neuen Machtzentren bitten ein Gesamtsystem an und die EU wird nur mehr ein Teil dieses Systems sein. Danach kam er auf Resilienz zusprechen und gab ein einfaches Beispiel dazu: Heute sind wir zu etwa 5 Prozent vorbereitet auf Krisen, die das Bundesheer und die Polizei beherrschen können, weitere 5 Prozent können die Feuerwehren und die Rettungsorganisationen beherrschen. Gegen die restlichen 90 Prozent an möglichen Krisen ist die Gesellschaft nicht vorbereitet und wir haben keine geeigneten Instrumentarien dagegen verfügbar. Diese Krisen wurden von der EU durch 13 Angriffsvektoren definiert und operationalisierbar gemacht. Gerade gegen diese Krisen müssen wir wirksame Schutzschilde zur Krisenbewältigung und Krisenvorsorge aufbauen.
Beispielsweise könnte eines dieser Schutzschilder die ULV sein. Im Idealfall sollten diese Schutzschilder aus mehreren Schichten bestehen, die in unterschiedlichen Szenarien zu Einsatz gelangen können. Ein wesentlicher Faktor, der die Schichten dieses Schildes zusammenhalten kann, könnte das Bundesheer sein. Ob wir aber mit diesem Schild mit seinem Schichten alle Krisen beherrschen und abwehren können, kann nur theoretisch beantwortet werden. Da wir uns heute einer Art „Exponentialen, multidimensionalen Gefahreninnovation“ gegenübersehen, können Gefahren von heute sich morgen schon anders darstellen. Um den Druck dieser Gefahren wirkungsvoll entgegentreten zu können, gibt es nur zwei Möglichkeiten, einerseits durch die Regierungsinstitutionen und andererseits durch die Bevölkerung. Seiner Beurteilung nach sind wir bei ersteren schon gut aufgestellt, aber was die Bevölkerung betriff, besteht noch großer Nachholbedarf. Vorhofer kam nach diesem theoretischen Ausflug zur Praxis und erläuterte, was konkret in der Praxis dagegen unternommen wird. Erstens gibt es bereits das jährlich veröffentlichte Risikobild des Bundesministeriums für Landesverteidigung, zweitens gibt es die österreichische Sicherheitsdoktrin und drittens das Bundes-Krisensicherheitsgesetz. Sehr positiv hob er hervor, dass die Staatsspitze äußerst kooperativ bei der Krisenvorsorge zusammenarbeitet. Es bedarf aber noch größerer Anstrengungen. Da in seiner Befundung bei den Gefahren das Wort „Innovation“ vorkommt, bedarf es bei der Planung und Bewerkstelligung von Krisen, auch der Freiheit des Geistes, da Innovation als Zusammenspiel von Wissen mal Freiraum definiert werden kann. Gerade im Zusammenhang mit Wissen und Freiraum gibt es seit kurzem einen intensiven Dialog mit der Wissenschaft bei der Erstellung des Lagebildes, welches im Sinne des Bundes-Krisensicherheitsgesetz zu erstellen ist.
Des Weiteren müssen wir uns bewusst werden, dass im Sinne des Slogans „Never change a winning team“ die ULV wiederbelebt werden muss. Jedoch gehört diese an die modernen Gegebenheiten angepasst. Wenn wir nun die ULV als Hardware ansehen und das Bundes-Krisensicherheitsgesetz als Software dann müssen wir darauf nur mehr die richtigen Apps laden und auch diese richtig bedienen. Eines erscheint ihm auch wichtig, man müsste eine Art ULV oder Resilienzdienst ins Leben rufen, nicht zu verstehen als einen neuen Dienst neben dem Wehrdienst oder Zivildienst, sondern es sollte, wie bereits in den skandinavischen Ländern angedacht wurde, die Zivilgesellschaft bei der Krisenvorsorge miteingebunden werden. Das heißt, dass bestimmte Personen vorrausschauend Einberufs(Stellungs-)befehle bekommen sollten, welchen sie im Falle einer eingetretenen Krise Folge zu leisten haben, etwa ein Turbinentechniker und man sollte auch für die Gesellschaft Handlungsanleitungen ausgeben. Ferner müssen wir über einen Resilienzplan nachdenken, in dem auch das Prinzip der rotierenden Verantwortung verankert ist, was bedeutet, dass im Wechsel immer wieder ein Ressort im Jahreskreis als Leitministerium eingeteilt ist. Des Weiteren müssen wir in der Bevölkerung so etwas wie Resilienzgemeinschaften einrichten, was so viel bedeutet wie, dass sich in Krisen die Menschen gegenseitig helfen und nicht einsperren. Ferner müssen es spezielle Trainings geben und auch das Verhalten in Worst-case-szenarien ausgearbeitet werden, die die Bevölkerung auch kennen muss. Dazu sollte man, so wie in Skandinavien, den einzelnen Bewohner klar verständliche Handlungsanweisungen für den Krisenfall ausgeben. Überdies brauchen wir eine gute Story, welche auch von der Bevölkerung angenommen wird. Er schloss seinen Vortrag mit der Kampfansage an die Krisen jeglicher Art, das wir diesen Fürchterliches antun werden, nämlich wir werden uns gut darauf vorbereiten.
Nach einem überleitenden Musikstück, oblag es dem Präsidenten des Dachverbandes die Erkenntnisse der Veranstaltung zusammenzufassen. In seinen Schlussworten hob der Präsident besonders hervor, dass man sich in Österreich Jahrzehnte mit einem Bundesheer abfand, welches zwar gut für den Katastropheneinsatz verwendbar war, aber nur bedingt zur militärischen Landesverteidigung. Erst der Krieg in der Ukraine führet zu einem Umdenken und es wurde unter der Federführung des amtierenden Chefs des Generalstabes General Mag. Rudolf Striedinger und seines Stellvertreters Generalleutnant Mag. Bruno Hofbauer der Aufbauplan 2032+ entwickelt, der auch die volle Zustimmung des Dachverbandes besitzt. Besonders dankte er der FBM für ihren Einsatz, wesentlich mehr Budget für das Bundesheer lukriert zu haben. Es wird nun darum gehen, dass das auch weiterhin so bleibt und das Bundesheer nicht wieder für Einsparungsnotwendigkeiten herhalten muss. Interessant für den Präsident war auch ein Blick in die internationale Statistik „Global Firepower Index“, welcher das Bundesheer unter 145 betrachteten Staaten auf Platz 68 reiht, hinter Kuba und vor Sri Lanka. Die Schweiz nimmt hier den guten 44 Platz ein. In Bezug mehrere betrachtete Faktoren der inneren Organisation des Heeres wird das Bundesheer mit den Streitkräften von Turkmenistan und Georgien auf einer Stufe gesehen. Aus all den Statistiken und dem heutigen gesagten ergeben sich für den Präsidenten drei Ableitungen, Erstens muss ein Bewusstsein geschaffen werden, dass das Verteidigungsbudget nicht wieder gekürzt werden darf, zweitens müssen die verpflichtenden Truppenübungen wieder eingeführt werden und drittens braucht Österreich eine effektive Luftabwehr, egal wie sie heißen wird. Mit dem Abspielen der Bundeshymne endete der XII. Tag der Wehrpflicht. Anzusehen ist der Tag der Wehrpflicht 2025 unter https://www.youtube.com/live/YZDofs9SjPg
GenMjr iR DDr. PÖCHER
Mit freundlicher Genehmigung des „Offiziers“.